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Jurks Abgang mit Augenmaß

gtschung — Mon, 31 Aug 2009 22:32:07 +0000

Offener Brief an Thomas Jurk
Lieber Thomas Jurk,

oft habe ich Sie in den vergangenen Monaten für Ihr Verhalten in der Causa Tillich kritisiert. Dann kam die Zeit, in der ich Sie mehrfach aus nächster Nähe erleben durfte. Heute haben Sie aus dem Wahlergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen die Konsequenz gezogen und ihren sofortigen Rücktritt vom Amt des Parteichefs erklärt. Dafür möchte ich Ihnen an dieser Stelle ausdrücklich meinen Respekt aussprechen.
Es ist längst nicht selbstverständlich, dass ein Politiker in diesen Tagen eine Niederlage so offen eingesteht und bereit ist, dafür die Verantwortung zu übernehmen. Damit habe ich heute eine Seite von Ihnen kennen gelernt, die mir vorher unbekannt war. Ich gebe gerne zu, dass Sie damit in meiner Achtung gestiegen sind.

Ich glaube Ihnen, dass Sie sozialdemokratische Politik in Sachsen nicht um der Macht, sondern um der Sache Willen gemacht haben und hoffentlich auf Ihre Art auch in Zukunft machen werden. Die Sozialdemokratie in Sachsen kann auf Menschen wie Sie unmöglich verzichten. Auch wenn ich nach wie vor der Meinung bin, dass Ihnen bei dieser Wahl Ihre Menschlichkeit zum Verhängnis geworden ist.

Aber auch das ist eine Erkenntnis. Offenbar sind wir in Sachsen allesamt noch nicht so weit, unsere eigenen Interessen einen übergeordneten Ziel unterzuordnen. Trotzdem bedarf es gerade auch in dieser Zeit Menschen wie Sie, die uns immer wieder helfen auf den Boden der Tatsachen zurückzukehren.

Bundesgerichtshof verhandelt über Sturm 34

gtschung — Tue, 18 Aug 2009 12:24:03 +0000

Staatsanwaltschaft will Aufhebung der Freisprüche wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung erreichen
Karlsruhe/Leipzig. Der Bundesgerichtshof verhandelt am 8. Oktober 2009 über die Revision im Verfahren gegen fünf führende Mitglieder der verbotenen Neonazi-Kameradschaft "Sturm 34". Das bestätigte auf Nachfrage der Sachsen Zeit eine Sprecherin des BGH in Karlsruhe. Nach Angaben der Sprecherin wird über den Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft Dresden vor dem 5. Strafsenat des BGH in Leipzig verhandelt. Die Staatsanwaltschaft will damit eine Aufhebung des Freispruchs wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung erreichen.
Vier der fünf Angeklagten um den mutmaßlichen Rädelsführer Tom W. waren im August 2008 vom Dresdner Landgericht unter anderem zu zum Teil mehrjährigen Haftstrafen wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt worden. Der fünfte Angeklagte, Matthias Rott, wurde von sämtlichen Vorwürfen freigesprochen, da er als V-Mann für den Chemnitzer Staatsschutz gearbeitet hatte. Das Gericht war in seiner Entscheidung deutlich unter den von der Staatsanwaltschaft geforderten Strafen geblieben. Zudem sah es den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung als nicht erwiesen an, so dass die Angeklagten in diesem Punkt aus Mangel an Beweisen freizusprechen waren.
Die Neonazi-Kameradschaft "Sturm 34" hatte über Jahre in der Region Mittweida und Umgebung für Angst und Schrecken gesorgt. Bei zahlreichen Überfällen waren etliche Opfer zum Teil schwer verletzt worden. Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) hatte die Kameradschaft erst im April 2007 verboten, obwohl die Umtriebe der Kameradschaft spätestens seit der offiziellen Gründung im März 2006 bekannt waren.
Nie geklärt wurde vor Gericht zudem die Rolle der NPD. Der Sachsen Zeit vorliegende Telefonüberwachungsprotokolle belegen, dass zumindest der damalige NPD-Kreisvorsitzende Harald Nieher nicht nur in engem Kontakt zum Rädelsführer Tom W. stand, sondern diesem auch direkte Aufforderungen zu Straftaten erteilte.

Qimonda: Produktionsstopp ab April

admin — Fri, 13 Mar 2009 19:10:06 +0000

Bislang fand sich noch kein neuer Investor
Dresden. Qimonda steht vor dem Aus. Im April soll ein Produktionsstopp erfolgen, nur die Kernmannschaft wird noch weiterarbeiten. Diese soll die neue Buried-Wordline-Produktionstechnologie weiterentwickeln. In ihr liegt Qimondas Hoffnung auf eine Zukunft.
Wie viele Arbeitsplätze konkret betroffen sind, darüber schweigt sich die Infineon-Tochter bislang aus. Klar ist indes, dass die Mitarbeiter in eine noch zu gründende Transfergesellschaft überführt werden sollen. Über die Finanzierung sei man sich noch nicht einig, so Insolvenzverwalter Michael Jaffé.
Sollte sich weiterhin kein Investor für die Chipfabrik finden, droht die Zerschlagung und Weiterveräußerung einzelner Unternehmensteile – "vermutlich nach Asien", wie Jaffé sagte.
Doch auch die Finanzierung der Restbelegschaft über den März hinaus ist bislang noch ungewiss. Hier hofft man auf Unterstützung der Firmenmutter Infineon. Doch ob der Pennystock-Konzern das noch leisten will (oder kann?) ist ungewiss. Ein schon geschnürtes Rettungspaket scheiterte bereits am Widerstand Infineons. Die Regierungen in Dresden, Berlin und Lissabon wollten Qimonda eine Finanzspritze gewähren, forderten den Mutterkonzern auf sich in gleicher Höhe zu beteiligen. Infineon lehnte ab, das Paket kam nicht zustande.
Sollte sich noch ein Investor finden, soll die Produktion in kürzester Zeit wieder hochgefahren werden können, erläutert Jaffé. Die Fabrik befinde sich " im Standby-Modus."

Qimonda: Trotz Pleite wird weiter produziert

admin — Mon, 26 Jan 2009 18:55:37 +0000

Insolvenzverwalter informiert Belegschaft in Dresden
München/Dresden. Trotz Pleite wird an allen Qimonda-Standorten weiter produziert. Inzwischen hat bei dem Chiphersteller eine umfassende Bestandsaufnahme begonnen, um zügig festzustellen, in welcher Form der Geschäftsbetrieb des Unternehmens weitergeführt werden kann. Das Team des vorläufigen Insolvenzverwalters Michael Jaffé arbeitet dazu seit Freitag unter Hochdruck mit dem Qimonda-Management zusammen. Es gibt Gespräche mit allen Beteiligten, zunächst in Bayern, Sachsen und Portugal.
Zunächst geht es nach Angaben des vorläufigen Insolvenzverwalters darum die Liquidität zu sichern. Darüber hinaus würden unterschiedliche Optionen für die mittel- und langfristige Fortführung der Geschäftstätigkeit ergebnisoffen geprüft. Diese Optionen umfassen auch einen etwaigen Investorenprozess.

Die Mitarbeiter am Standort München wurden heute Michael Jaffé bei einer Betriebsversammlung über den aktuellen Stand informiert, am Dienstag folgen entsprechende Veranstaltungen in Dresden. Die Insolvenzgeldvorfinanzierung wird bereits auf den Weg gebracht. Anfang Februar soll es Gespräche am Produktionsstandort Porto sowie in Lissabon geben.

„Für eine fundierte Bewertung ist es derzeit noch zu früh. Klar ist schon jetzt: Wir haben es hier mit einer hochkomplexen Situation und einem extrem kapitalintensiven Geschäft zu tun. Deshalb braucht es für eine tragfähige Lösung Beiträge von potenten Investoren“, sagte Jaffé.

„Die erste Generation unserer Buried Wordline Technologie übertrifft bereits jetzt unsere Erwartungen. Diese innovative Technologie ist der Kern für die Zukunft unseres Unternehmens“, sagte Thomas Seifert, Finanzvorstand und COO der Qimonda AG. „Wir werden dafür kämpfen, den in der Entwicklung erreichten Wettbewerbsvorsprung zum Nutzen von Qimonda umzusetzen.“

Am 23. Januar 2009 hatte Qimonda AG beim Amtsgericht in München Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.

12000 Qimonda-Mitarbeiter bangen um ihre Jobs

admin — Fri, 23 Jan 2009 17:07:37 +0000

Sanierungsexperte zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt
Dresden/München. Die Qimonda-Pleite und ihre Folgen: Das Amtsgericht in München hat heute Mittag den Sanierungsexperten Michael Jaffé (wurde bekannt durch die Sanierung der Kirch Media AG) zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt. Der Chiphersteller hatte am Morgen wegen Zahlungsunfähigkeit Insolvenz anmelden müssen. Weltweit bangen rund 12000 Mitarbeiter um ihre Jobs, davon alleine 3200 in Dresden.
Derweil ist in der sächsischen Landespolitik ein Streit darüber entbrannt, wer die Verantwortung für das Scheitern des vor Weihnachten geschmiedeten Rettungsplanes trägt. André Hahn, Chef der Linksfraktion im Dresdner Landtag: „Jetzt rächt sich die wochenlange Hinhalte-Taktik von Staatskanzlei und CDU-Landtagsfraktion.“ Anstatt schon Ende letzten Jahres ein eindeutiges Signal zu senden, dass der Freistaat Sachsen den Erhalt von Qimonda und damit letztlich auch des Mikroelektronik-Standortes in Dresden mit Landesmitteln und Bürgschaften unterstützen wird, sei vor allem die CDU-Fraktion dem um eine tragfähige Lösung bemühten Wirtschaftsminister Jurk (SPD) in völlig unverantwortlicher Weise in den Rücken gefallen und habe die notwendigen Entscheidungen des Parlaments blockiert.

Ähnlich äußert sich Grünenchefin Antje Hermenau und lobt gleichzeitig das Krisenmanagement des Wirtschaftsministers Thomas Jurk (SPD): „Ich konnte mich in den letzten Wochen mehrfach davon überzeugen, dass im sächsischen Wirtschaftsministerium alles für die Rettung von Qimonda getan wurde.“ Leider, so Hermenau weiter, erhielt Jurk nicht immer die volle Unterstützung der sächsischen CDU. Es sei unverständlich, dass die Christdemokraten selbst ein so brisantes Thema zum Gegenstand parteitaktischer Auseinandersetzungen mit ihrem Koalitionspartner SPD machten.

Völlig anders sieht das CDU-Fraktionschef Steffen Flath. Er schiebt den schwarzen Peter nach Brüssel: „Ich hätte mir mehr Hilfe von der Europäischen Union gewünscht. Leider wurde offenbar in Brüssel die Bedeutung des Dresdner Chipindustriestandortes für Europa nicht erkannt.“ Und Sven Morlok, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion meint: „Leider war Infineon nicht bereit, einen angemessen Anteil zur Rettung seiner Tochterfirma Qimonda zu leisten. Immerhin hat uns die Insolvenz davor bewahrt, 262 Millionen Euro der sächsischen Steuerzahler in ein Fass ohne Boden zu werfen.“

Sowohl CDU und FDP fürchten ebenso wie Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich keine weitreichenden Folgen für den Wirtschaftsstandort Dresden. Tillich: „Der Mikroelektronikstandort Dresden ist viel mehr als die Summe seiner Teile und der einzelnen Unternehmen.“ Ganz so entspannt zeigt sich Wirtschaftsminister Jurk nicht: „Wir werden alles tun, um die Möglichkeiten zu nutzen, die sich durchaus auch in einem Insolvenzverfahren ergeben“, kündigte Jurk Unterstützung auf dem weiteren Weg an.

Der vorläufige Insolvenzverwalter wird sich in den nächsten Tagen zunächst einen Überblick über die Situation bei Qimonda verschaffen. „Wir gehen davon aus, dass wir unseren Geschäftsbetrieb mit Unterstützung des vorläufigen Insolvenzverwalters sowie unserer Mitarbeiter im Sinne unseres Restrukturierungsprogramms fortführen können“, sagte Kin Wah Loh, Vorstandsvorsitzender der Qimonda.

Qimonda meldet Konkurs an

admin — Fri, 23 Jan 2009 11:31:14 +0000

Chiphersteller hat am Freitag Insolvenzantrag gestellt
München/Dresden. Der Chiphersteller Qimonda ist insolvent. Die Infineon-Tochter hat am Freitag in München Insolvenz angemeldet. Das teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage mit. Damit scheinen alle Rettungsversuche gescheitert. Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) bereitet zur Stunde eine Fachregierungserklärung vor.
Die Mitarbeiter schöpften schon Hoffnung, als kurz vor Weihnachten ein 325 Millionen Euro schweres Rettungspaket zustande kam. 100 Millionen Euro wollte die Investitionsbank Portugals zuschießen, 75 Millionen Euro wollte Infineon und 150 Millionen der Freistaat Sachsen zur Verfügung stellen. Damit sollte ein Betriebsmitteldarlehen finanziert werden.

Am Donnerstag wurde bekannt, dass das Rettungspaket gefährdet ist. Jurk, der gestern im Landtag zu Qimonda sprechen wollte, setzte den Tagesordnungspunkt kurzfristig ab. Begründung: Es besteht die Gefahr, dass er Betriebsgeheimnisse preisgeben müsste. Zu diesem Zeitpunkt müsste Jurk bereits gewusst haben, dass der Finanzbedarf des Konzerns weit höher als bei den veranschlagten 325 Millionen Euro liegt.

Der Grund für die Schieflage Qimondas ist der Preisverfall bei Speicherchips. Auch die Computerchipproduzenten Intel und AMD sind von diesem Preisrutsch betroffen. Der ebenfalls in Dresden ansässige AMD-Konzern hat im vierten Quartal einen höheren Verlust als Umsatz ausweisen müssen.

Qimonda beschäftigt in Dresden derzeit rund 3.000 Mitarbeiter, weltweit rund 13.500 Menschen. Bereits im Oktober wurde bekannt, dass 950 Dresdner bis zum Sommer ihren Job verlieren werden. Ohne Finanzspritze wurde die Insolvenz eigentlich erst für Ende März erwartet.

Wie es nun weitergeht, steht indes noch nicht fest. Ein Insolvenzverwalter ist noch nicht bestellt, so ein Gerichtssprecher in München. Weder in Dresden noch in München war zur Stunde jemand für eine Stellungnahme erreichbar.

Debatte über Qimonda im Landtag geplatzt

admin — Thu, 22 Jan 2009 17:32:01 +0000

Rettungspaket steht offenbar noch immer nicht
Dresden. Eigentlich wollte Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk am Donnerstag im Landtag über den Stand der Verhandlungen zur Rettung des Speicherchipherstellers Qimonda berichten. Doch dann holte er sich kurzfristig das Einverständnis der Fraktionsvorsitzenden, die Debatte von der Tagesordnung zu nehmen.
Er sei in einer Zwickmühle, sagte Jurk im Parlament. Berichte er über den Verhandlungsstand, würde er Firmengeheimnisse preisgeben und sich damit strafbar machen. Andererseits beleidige er die Abgeordneten, wenn er nichts sage.

Antje Hermenau von den Grünen zeigte Verständnis für den Minister: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteitaktische Auseinandersetzungen.“ Dür die Grünen stünde der Versuch zur Rettung von Qimonda im Vordergrund. Hermenau weiter: „Dabei kann die Staatsregierung auf unsere Unterstützung zählen.“

Jurk will die Debatte vertagen, bis der Mutterkonzern Infineon und Qimonda endgültige Signale zu ihrer Finanzierungsbeteiligung gesendet haben. Dass diese Signale positiv sind, danach sieht es im Moment nicht aus. Einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ zufolge ist ein Gespräch am Mittwochabend im Bundeskanzleramt ergebnislos verlaufen. Offenbar sei Infineon nicht in der Lage, das von der sächsischen Staatsregierung geforderte Finanzierungskonzept mitzutragen.

Das Konzept sieht den Umbau des Dresdner Werkes vor. Insgesamt müssten dazu rund eine Milliarde Euro investiert werden. Infineon solle dafür 700 Millionen Euro bereitstellen. Das vor Weihnachten vereinbarte Paket zur kurzfristigen Rettung des von der Insolvenz bedrohten Halbleiterherstellers über 325 Millionen Euro sei nur ein Baustein, so das Blatt. In Dresden stehen rund 3000 Arbeitsplätze auf dem Spiel.

Kurzarbeit bei Infineon in Dresden

admin — Fri, 16 Jan 2009 08:10:13 +0000

Krise auf dem Halbleitermarkt trifft nun auch die Qimonda-Mutter
Dresden. Die Krise auf dem Halbleitermarkt hat nun auch den Chiphersteller Infineon erreicht. Für das Werk in Dresden hat der Konzern ab Februar Kurzarbeit angemeldet. Dadurch wird die Arbeitszeit bei den Festangestellten – je nach Abteilung und Auftragslage – um rund zehn bis 30 Prozent reduziert. Das berichten verschiedene Medien. Mit dem Schritt sollen drastische Einsparungen ermöglicht werden. Außerdem sollen 135 Zeitarbeiter entlassen werden.
Infineon hatte bereits im Juli 2008 angekündigt, von ursprünglich 2100 Arbeitsplätzen in seinem Dresdner Werk 650 abzubauen. Bereits Ende 2008 war die Zahl der Beschäftigten auf 1800 gesunken. Die Streichung ist Teil eines groß angelegten Sparprogramms. Bis Ende 2009 will der Konzern 250 Millionen Euro einsparen und zehn Prozent der weltweit 30000 Stellen abbauen. Neben dem Personalabbau will Infineon weitere Produktion ins Ausland verlagern, die Kosten für Material zu senken und sich von unrentablen Produkten zu trennen.

Auch die Infineon-Tochter Qimonda ist durch die Krise auf dem Halbleitermarkt stark angeschlagen. Noch ist Infineon mehrheitlich an Qimonda beteiligt, zierte sich zuletzt allerdings zuerst bei den Rettungsbemühungen um den angeschlagenen Hersteller von DRAM-Speicherchips. Kurz vor Weihnachten wurde ein Rettungspaket vom Land Sachsen, Portugal und Infineon geschnürt. Mit eineem Darlehen über insgesamt 325 Mio. Euro und Bürgschaften über weitere Kredite bis zu 280 Mio. Euro soll Qimondas Überleben gesichert werden.

Qimonda: Sachsen verhandelt weiter

admin — Tue, 06 Jan 2009 22:04:17 +0000

Dresden. Die Bemühungen um die Rettung der angeschlagenen Infineon-Tochter Qimonda (Die Sachsen Zeit berichtete) gehen auch im neuen Jahr weiter. Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) teilte am Dienstag nach einer Sonderkabinettssitzung mit, dass der Freistaat sich mit dem Unternehmen schnellstmöglich über einen Darlehensvertrag verständigen wolle. Finanzminister Georg Unland (parteilos) sieht den Beitrag des Freistaates indes lediglich als einen Teil zur Lösung des Problems an. Unland betonte, dass ein größeres Finanzierungspaket geschnürt werden müsse. Dies sei eine Voraussetzung für die Beteiligung des Freistaates an der Qimonda-Rettung.
Sowohl Grüne als auch Linke äußerten sich grundsätzlich wohlwollend. Die Grünen-Fraktion begrüßte die sich abzeichnende Rettungslösung. Die rechtlichen und haushalterischen Voraussetzungen müssten nun geschaffen werden. Die Linksfraktion äußerte Unterstützung für den Rettungsversuch.

Es sei nun Aufgabe von Qimonda, das Gesamtpaket zur Rettung zu entwerfen und schriftlich vorzulegen, so Finanzminister Unland. Dazu gehörten die Technologie, eine angepasste Kostenstruktur, die Preisentwicklung und die Gesamtfinanzierung. Unland fügte hinzu, dass bei Zustandekommen des Vertrages ein Nachtragshaushalt in Höhe von 150 Millionen Euro erstellt werden müsse. Dessen konkrete Ausgestaltung müsse dann noch erarbeitet werden.

Sachsens Wirtschaftsminster Jurk wiederholte seine Forderung nach dem Erhalt des Mikroelektronikstandortes in Dresden. Die Zahl der bedrohten Arbeitsplätze könne steigen, wenn die mit Qimonda verbundenen Zulieferbetriebe ebenfalls in Schwierigkeiten geraten.

Bereits kurz vor Weihnachten verkündete die Staatsregierung einen Lösungsvorschlag. Das Modell sah vor, dass die Investitionsbank Portugals – dort sitzt ein mit Dresden verbundenes weiteres Qimonda-Werk – 100 Millionen Euro in das Hilfspaket steckt. Der Mutterkonzern Infineon steuert 75 Millionen Euro bei, 150 Millionen Euro kommen vom Freistaat Sachsen. Beim Rettungspaket handelt es sich um ein Betriebsmitteldarlehen von Qimonda zu finanzieren.

Qimonda: Durchbruch ist geschafft

admin — Sun, 21 Dec 2008 21:53:49 +0000

Sachsen, Portugal und Infineon geben Qimonda Geld
Dresden. "Wir haben heute den Durchbruch geschafft." Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) war nach Ende der sonntäglichen Gespräche mit den Qimonda- und Infineon-Vorständen optimistisch, dass mit dem Einstieg Portugals in die Finanzierung von Qimonda ein weiterer entscheidender Schritt getan sei, um das Unternehmen am Standort Dresden zu erhalten und auszubauen.
In einem Schreiben aus Lissabon erklärte Portugal, dass es sich über die dortige Investitionsbank mit einem Darlehen am Rettungspaket für Qimonda beteiligen werde. Im portugiesischen Porto befindet sich ein Qimonda-Werk, das von den Dresdener Produkten abhängig ist.

Die sächsische Regierung hat beschlossen, ein Darlehen in Höhe von 150 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Infineon wird wie angekündigt mit 75 Millionen Euro in das Finanzierungspaket einsteigen. Die portugiesische Investitionsbank will sich mit einem Darlehen von 100 Millionen Euro beteiligen.

Am vergangenen Dienstag hatte die Staatsregierung angeboten, mit einem Darlehen von 150 Millionen Euro zum Finanzierungspaket von Qimonda beizutragen, wenn der Mutter-Konzern Infineon einen ebensolchen Beitrag ins Unternehmen einbringt. Nachdem Infineon erklärt hatte, einen 75 Millionen-Beitrag leisten zu wollen, hatten sich am Donnerstag hochrangige Vertreter von Qimonda, Infineon und des sächsischen Wirtschaftsministeriums zusammengesetzt und nach kreativen Lösungen für das Zustandekommen des Finanzierungspaketes gesucht. In der Sitzung des Qimonda-Vorstandes und des Infineon-Vorstandes mit Minister Jurk am Sonntagmittag erfolgte der Durchbruch: Mit einer Beteiligung Portugals an der Finanzierung ist der Weg frei, damit das einzige europäische Unternehmen der Halbleiterspeicherbranche die wesentlichen Investitionen in den kommenden Jahren durchführen kann. Jurk begründet nochmals das Engagement des Freistaates beim Halbleiterhersteller: „Mit der Buried-Worldline-Technologie hat Qimonda die Chance, die Technologieführerschaft in der Halbleiterspeicherbranche zurückzuerobern. Diese Technologie muss made in saxony bleiben.“