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	<title>Die Sachsen Zeit &#187; Kommentar</title>
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		<title>Letzte Chance für SPD-Chef Jurk</title>
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		<pubDate>Sun, 19 Jul 2009 04:57:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>gtschung</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

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		<description><![CDATA[Dresden. Wer in den vergangen Wochen gehofft hatte, die Diskussion um Sachsens angeschlagenen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) würde früher oder später im Sande verlaufen hat sich geirrt. Das Gegenteil ist der Fall. Stand Tillich bisher vor allem wegen seines fragwürdigen Umgangs mit der eigenen Biografie in der Kritik, muss er sich zunehmend Fragen gefallen lassen, die unmittelbar mit seiner Vergangenheit zu tun haben.
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			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Warum die Sozialdemokraten in Sachsen die große Koalition noch vor der Wahl verlassen müssen</strong><br />Dresden. Wer in den vergangen Wochen gehofft hatte, die Diskussion um Sachsens angeschlagenen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) würde früher oder später im Sande verlaufen hat sich geirrt. Das Gegenteil ist der Fall. Stand Tillich bisher vor allem wegen seines fragwürdigen Umgangs mit der eigenen Biografie in der Kritik, muss er sich zunehmend Fragen gefallen lassen, die unmittelbar mit seiner Vergangenheit zu tun haben.<br />
<br />Nach der Welt berichtet ausgerechnet die SuperIllu aus dem Hause Burda &#8211; auch bekannt als Zentralorgan aller Ostdeutschen &#8211; über einen Fall, der den CDU-Politiker als einen besonders üblen Handlanger des SED-Regimes in Erscheinung treten lässt. Sofern die in diesem Zusammenhang veröffentlichten Unterlagen keine Fälschungen sind, hat Tillich im Juni 1989 Peter Kurras die Lizenz zum Betrieb des Hutberghotels in Kamenz entzogen. Kurras, zuvor Bautzenhäftling und später Stasi-IM, behauptet: &quot;Tillich hat mein Leben ruiniert.&quot;</p>
<p>Wie üblich reagieren die sächsische CDU und die Staatskanzlei mit den üblichen Floskeln. &quot;Absurde Debatte&quot;, heißt es aus der Parteizentrale. Aus dem Hause Tillich wird verlautet: &quot;20 Jahre nach der Wende könne &quot;quasi jeder alles behaupten.&quot; Im übrigen könne er, der Ministerpräsident, nach so langer Zeit aus der Erinnerung heraus zu diesem Vorgang nichts sagen. </p>
<p>Zugegeben 20 Jahre sind eine lange Zeit, aber 1989 war schließlich kein Allerweltsjahr. Tillich war seinerzeit 30 Jahre alt als er zum stellvertretenden Rat des Kreises für Handel und Versorgung emporstieg. Es war das Jahr der Wende in der DDR. Viele können sich bis heute detailgenau an die aufregende Zeit erinnern. Doch ausgerechnet der CDU-Politiker leidet mit Blick auf seine eigene Biografie an einer augenscheinlich besonders schweren Form des Vergessens.</p>
<p>Dass es jemand mit einer derartigen Vergesslichkeit bis zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen gebracht hat ist erstaunlich. Während andere mit einer vergleichbaren Vergangenheit nach der Wende nicht mal mehr Pförtner im öffentlichen Dienst sein durften, halfen Tillich seine Erinnerungslücken auf dem Weg zur Macht. </p>
<p>Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen Ende August scheint ihm die Debatte um den Umgang mit seiner Biografie, trotz zahlreicher Widersprüche und Ungereimtheiten bislang kaum geschadet zu haben. Die CDU verliert in Umfragen mal gerade ein Prozent, Tillichs Werte auf der Beliebtheitsskala sinken von 78 auf 74 Prozent. Die SPD verschlechtert sich um drei Prozent, kann von der Debatte nicht profitieren. Das Gegenteil scheint sogar der Fall zu sein.</p>
<p>Hier scheint eine nähere Betrachtung angebracht. Fakt ist. Die seit Monaten anhaltende Diskussion um Tillichs Umgang mit der eigenen Vergangenheit, hat der CDU geschadet. Die sächsische Union kann längst nicht mehr von dem Rückgewinn der absoluten Mehrheit wie zu Biedenkopfs-Zeiten träumen. Die Schwäche der SPD hat vor allem eine Ursache: Während die CDU jeden Angriff mit einer Attacke auf SPD-Aufklärer Karl Nolle pariert, tun sich die Genossen um Parteichef Thomas Jurk schwer sich klar zu positionieren. Von der Distanzierung Jurks zu Nolle scheint man inzwischen zwar abgerückt. Aber ein klares Bekenntnis zum sicher unbequemen Parteifreund sieht anders aus.</p>
<p>Dabei fürchten die führenden CDU-Politiker im Freistaat nichts so sehr wie einen Schulterschluss bei den Genossen. Solange die SPD den Eindruck hinterlässt, sie sei weder Fisch noch Fleisch braucht es der Union nicht Bange werden, wenn es um die Frage des Machterhaltes geht. Schließlich buhlt die FDP schon seit Monaten um die Gunst von Tillich und hält sich in der Debatte um dessen Vergangenheit auffallend zurück.</p>
<p>Sollten die Genossen aber die Zeichen der Zeit erkennen und nicht nur zusammenrücken, könnte es am Ende noch einmal eng werden für eine schwarz-gelbe Koalition. Noch einmal hat sich in diesen Tagen das Fenster für die SPD geöffnet, um sich gegenüber dem Wähler als ernstzunehmende Alternative zu präsentieren. Doch dazu müssten die beiden SPD-Minister Jurk und Stange die Regierung verlassen und die Sozialdemokraten die Koalition aufkündigen. </p>
<p>Sicher kein leichter Schritt &#8211; vor allem nicht für einen Parteichef und stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Jurk, der für seine Harmoniesucht selbst bei etlichen Genossen in der Kritik steht. Doch wenn Jurk ernsthaft eine Koalition von CDU und FDP verhindern will, bleibt ihm keine andere Wahl als diese letzte Chance für einen Austritt aus der Koalition zu nutzen. Ansonsten hat sich auch seine eigene Zukunft als politisches Schwergewicht in diesem Land erledigt.</p>
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		<title>Perfide Taktik oder plumpe Anbiederung?</title>
		<link>http://new.sachsen-zeit.de/2009/06/Perfide-Taktik-oder-plumpe-Anbiederung?/</link>
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		<pubDate>Wed, 24 Jun 2009 15:32:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

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		<description><![CDATA[Ausgerechnet Sachsens SPD-Chef Thomas Jurk stellt sich mit seiner Regierungserklärung vor den angeschlagenen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU). Was ihn zu diesem Schritt bewogen haben mag ist schleierhaft.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ausgerechnet Sachsens SPD-Chef Thomas Jurk stellt sich mit seiner Regierungserklärung vor den angeschlagenen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU). Was ihn zu diesem Schritt bewogen haben mag ist schleierhaft.<br />Zwei mögliche Erklärungen kommen bei näherer Betrachtung in Frage. Zum einen könnte es sich bei Jurks Äußerungen um eine besonders perfide Taktik handeln, um den Regierungschef zu zermürben. Motto: Ich halte zu dir Stanislaw, egal was du angestellt hast. Dafür darf ich mich in deinem Glanz sonnen und bekomme ein paar Wählerstimmen von dir. Schließlich distanziere ich mich aufs Äußerste von meinem Parteifreund Nolle.<br />
Besonders wahrscheinlich scheint diese Annahme freilich nicht, da Jurk sich bereits vor der Veröffentlichung von Nolles Buch über die Doppelmoral bei der CDU, not amused gezeigt hatte.</p>
<p>Bleibt also nur noch die Plumpe Anbiederung an den vermeintlich Mächtigeren. Immerhin ist Jurk bis heute kaum damit aufgefallen sich gegenüber dem Koalitionspartner zu profilieren. Angesichts der Unbedarftheit fragt man sich, ob Jurk das Nolle-Buch überhaupt gelesen hat. Falls nicht, was angesichts der seiner Äußerungen im Landtag kaum vorstellbar ist, sollte er das schleunigst nachholen. Falls ja, hat er es offenbar nicht begriffen bzw. ist auf die dümmlichen Aussagen von Flath und Co. hereingefallen. </p>
<p>Besonders Letzteres führt zu der Frage, ob ein Parteichef, der derart naiv mit dem politischen Gegner umgeht, überhaupt geeignet ist, seine Partei als Spitzenkandidat in die nächste Landtagswahl zu führen. Die sächsischen Sozialdemokraten brauchen gewiss keinen wie Nolle zu fürchten, auch wenn er oftmals unbequem und unberechenbar scheint. Mit einem Mann wie Jurk an der Spitze ist allerdings zu befürchten, dass das bislang historisch schlechte Ergebnis bei der letzten Landtagswahl noch einmal unterboten wird. Dabei bräuchte der Freistaat gerade jetzt eine starke Sozialdemokratie.</p>
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		<title>Ohne Nolle geht es nicht</title>
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		<pubDate>Sat, 20 Jun 2009 10:25:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>gtschung</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

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		<description><![CDATA[Was wäre die sächsische SPD ohne Karl Nolle? Der Mann, der in den vergangenen Jahren maßgeblich zum Sturz von Kurt Biedenkopf und Georg Milbradt beigetragen hat, mag sicher dem einen oder anderem suspekt und unbequem sein.
]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Was wäre die sächsische SPD ohne Karl Nolle? Der Mann, der in den vergangenen Jahren maßgeblich zum Sturz von Kurt Biedenkopf und Georg Milbradt beigetragen hat, mag sicher dem einen oder anderem suspekt und unbequem sein.<br />
<br />Der für seine Harmoniesucht bekannte Parteichef Thomas Jurk gibt offen zu, sich ein anderes Geburtstagsgeschenk seines Parteifreundes gewünscht zu haben. Aber Politik ohne Ecken und Kanten funktioniert nicht. Das mag auch für Jurk ein schmerzlicher Lernprozess sein.</p>
<p>Immerhin entzaubert Nolle ein ums andere Mal die Mächtigen im Freistaat. Ihm daraus einen Vorwurf zu machen, wäre angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen mehr als unklug.</p>
<p>Ein vorsichtiges Zeichen als Akt der Solidarisierung mit Nolle setzte immerhin SPD-Generalsekretär Dirk Panther. Auch wenn mancher seine Anwesenheit bei der Buchvorstellung Nolles als Kontrollbesuch missdeuten könnte.</p>
<p>Dass sich die SPD in Sachsen sich nicht deutlicher hinter ihren Aufklärer Nolle stellt, könnte die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl Ende August Stimmen kosten. Nolle ist es der das Profil auch mit der &quot;Sonate für Blockflöten und Schalmeien&quot; schärft. Mit ihm hat die SPD ein Alleinstellungsmerkmal auf das sie stolz sein können.</p>
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		<title>Beck weg und Münte back</title>
		<link>http://new.sachsen-zeit.de/2008/09/Beck-weg-und-Muente-back/</link>
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		<pubDate>Sun, 07 Sep 2008 15:29:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>gtschung</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

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		<description><![CDATA[Kurt Beck ist weg – er verschwand gewissermaßen durch die Hintertür. Ein Abgang mit Symbolcharakter. Selten hat ein Vorsitzender der Sozialdemokraten so glücklos regiert wie der Pfälzer. In den gut zwei Jahren seiner Amtszeit ist die SPD zu einer Chaostruppe verkommen. Vor allem das ungeklärte Verhältnis zu den Linken sorgte bei führenden Genossen zunehmend für Verstimmung. Spätestens seit der verhängnisvollen Wahl in Hessen wusste auch der Letzte bei der SPD: Beck bekommt seinen Laden nicht in den Griff. Die ungeklärte Frage der Kanzlerkandidatur sorgte zusätzlich für Irritationen.

]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif rel=floatbox class=floatbox><img class=floatbox rel=floatbox align=left src=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif border=0 height=150></a>Kurt Beck ist weg – er verschwand gewissermaßen durch die Hintertür. Ein Abgang mit Symbolcharakter. Selten hat ein Vorsitzender der Sozialdemokraten so glücklos regiert wie der Pfälzer. In den gut zwei Jahren seiner Amtszeit ist die SPD zu einer Chaostruppe verkommen. Vor allem das ungeklärte Verhältnis zu den Linken sorgte bei führenden Genossen zunehmend für Verstimmung. Spätestens seit der verhängnisvollen Wahl in Hessen wusste auch der Letzte bei der SPD: Beck bekommt seinen Laden nicht in den Griff. Die ungeklärte Frage der Kanzlerkandidatur sorgte zusätzlich für Irritationen.</p>
<p>Zumindest in dieser Frage herrscht seit Sonntag Klarheit: Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll für die Sozis als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen. Steinmeier gilt als Architekt der Agenda 2010 und genießt in weiten Teilen der Bevölkerung einen ausgezeichneten Ruf. Er ist derzeit neben Franz Müntefering der einzige Sozialdemokrat, der Bundeskanzlerin Angela Merkel gefährlich werden könnte. Wie sehr die CDU Steinmeier fürchtet, zeigen die hektischen Reaktionen aus dem Lager der Kanzlerinnen-Partei. Man fürchte um Steinmeiers Tätigkeit als Bundesaußenminister, spricht von einer Doppelbelastung.<br />
Doch die eigentliche Überraschung des Tages ist die Rückkehr Franz Münteferings an die Spitze der SPD. Mit Münte zücken die Sozialdemokraten ihren besten und wohl auch ihren einzigen Joker. Wenn einer das Format hat die Partei aus der Krise zu führen, dann der einstige Vizekanzler und Vorvorgänger von Beck. Müntefering ist längst nicht nur der treue Parteisoldat, als der er immer gehandelt wird. Er ist auch der einzige, der die zerstrittene Partei einen kann. </p>
<p></p>
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		<title>Geheuchelte Empörung</title>
		<link>http://new.sachsen-zeit.de/2008/09/Geheuchelte-Empoerung/</link>
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		<pubDate>Wed, 03 Sep 2008 20:55:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>gtschung</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Bild-Zeitung berichtet in Ihrer Dienstagsausgabe darüber, wie die kleine Michelle in Leipzig ermordet wurde, und bricht damit angeblich ein Tabu. „Ermittler entsetzt über Berichterstattung“ schreibt Spiegel Online naserümpfend. „Ermittler entsetzt über Bild-Bericht zu Michelle“, titelt die Netzeitung. „Boulevard-Blatt bricht Nachrichtensperre“, heißt ein Beitrag von MDR 1 Radio Sachsen. Alle zeigen auf die vermeintlich böse Bild-Zeitung.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif rel=floatbox class=floatbox><img class=floatbox rel=floatbox align=left src=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif border=0 height=150></a><strong>Über den Umgang mit der Bild-Zeitung</strong><br />Die Bild-Zeitung berichtet in Ihrer Dienstagsausgabe darüber, wie die kleine Michelle in Leipzig ermordet wurde, und bricht damit angeblich ein Tabu. „Ermittler entsetzt über Berichterstattung“ schreibt Spiegel Online naserümpfend. „Ermittler entsetzt über Bild-Bericht zu Michelle“, titelt die Netzeitung. „Boulevard-Blatt bricht Nachrichtensperre“, heißt ein Beitrag von MDR 1 Radio Sachsen. Alle zeigen auf die vermeintlich böse Bild-Zeitung.<br />Doch die geheuchelte Empörung ist nicht mehr als ein Feigenblatt, um selber über das Verbrechen und vor allem die von Bild veröffentlichten Details zu berichten. Immer schön mit dem Hinweis versehen, dass die Polizei beziehungsweise Staatsanwaltschaft in Leipzig den Bild-Bericht weder bestätigen noch dementieren wollte.<br />
Den Machern geht es im Grunde um nichts anderes als der Kaufzeitung aus dem Springerkonzern: Sie wollen Auflage machen, Klicks generieren oder Hörer gewinnen. Das ist an sich nichts Schlimmes. Immerhin geht es letzten Endes bei allen ums Geld. Und jüngste Ergebnisse der Medienforschung zeigen eben, dass gerade boulevardeske Themen besonders gerne konsumiert werden. Das trifft auf sämtliche Medien zu – egal ob Hörfunk, Fernsehen, Print oder TV.<br />
Um allen Missverständnissen vorzubeugen, es geht nicht darum hier jemanden an den Pranger zu stellen. Aber ein wenig nüchterner und ehrlicher dürften wir Medienmacher vor allem im Umgang mit uns selbst schon sein.<br /></p>
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		<title>Reden ist Silber, Schweigen ist Gold</title>
		<link>http://new.sachsen-zeit.de/2008/07/Reden-ist-Silber-Schweigen-ist-Gold/</link>
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		<pubDate>Thu, 31 Jul 2008 14:00:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>gtschung</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

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		<description><![CDATA[Ach wenn er doch geschwiegen hätte! Ausgerechnet der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber outet sich als Clement-Fan, droht der Partei sogar mit Austritt sollte der Ex-Minister wirklich gehen müssen. Wer solche Parteifreunde hat, braucht keine Feinde mehr. Dabei übt der Parteivorstand auf Bundes- und auf Landesebene Zurückhaltung, will das Urteil der Landesschiedskommission in NRW nicht kommentieren.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif rel=floatbox class=floatbox><img class=floatbox rel=floatbox align=left src=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif border=0 height=150></a>Ach wenn er doch geschwiegen hätte! Ausgerechnet der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber outet sich als Clement-Fan, droht der Partei sogar mit Austritt sollte der Ex-Minister wirklich gehen müssen. Wer solche Parteifreunde hat, braucht keine Feinde mehr. Dabei übt der Parteivorstand auf Bundes- und auf Landesebene Zurückhaltung, will das Urteil der Landesschiedskommission in NRW nicht kommentieren.<br />Ausgerechnet in einer Situation, in der die Sozialdemokraten mit ihrer Mitgliederzahl erstmals von der CDU überholt werden, zeigt sich der Leipziger SPD-Mann von seiner undemokratischen Seite. Denn das Urteil der Schiedskommission mag zwar hart und unbequem sein, es ist aber dennoch unabhängig – so wie es das Parteiengesetz vorsieht. Außerdem zeigt das Urteil, dass parteischädigendes Verhalten spürbare Konsequenzen haben kann. Egal, ob es sich bei dem Übeltäter um Lieschen Müller oder wie in diesem Fall um einen prominenten Genossen handelt.<br />
Weißgerber hätte gut daran getan, dass zu beachten, bevor er mit seinen unsinnigen Äußerungen selber zum Zankapfel wird. Jetzt bleibt ihm im Grunde nur noch die Flucht nach vorn. Er sollte nicht auf einen möglichen Widerspruch Clements vor der Bundesschiedskommission warten und die bereits angekündigte Konsequenz jetzt schon ziehen.<br />
Anderen Falls könnte der eine oder andere Genosse von sich aus auf die Idee kommen, parteiintern gegen Weißgerber vorzugehen. Immerhin hat er sich nicht nur als Clement-Jünger geoutet, sondern der eigenen Partei auch noch die Regierungsfähigkeit abgesprochen. Zum Glück wird Weißgerber nach eigenen Angaben nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren. So erspart er sich und seiner Partei wenigstens die Diskussion, wenn es um die Aufstellung der Kandidaten geht.<br /></p>
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		<title>Barak Obama: Mauern einreißen für den Wahlsieg</title>
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		<pubDate>Thu, 24 Jul 2008 23:03:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://new.sachsen-zeit.de/Barak-Obama-Mauern-einreiszen-fuer-den-Wahlsieg/</guid>
		<description><![CDATA[Barak Obama, designierter US-Präsidentschaftskandidat der Demokraten, versteht es, die Massen zu bewegen. Zu seiner im Vorfeld vieldiskutierten Rede an der Berliner Siegessäule strömten rund 200.000 Menschen. Kommentatoren erwarteten schon historische Sätze, die eine ähnlich prägende Wirkung entfalten sollten, wie einst John F. Kennedys Bekenntnis „Ich bin ein Berliner“.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Barak Obama, designierter US-Präsidentschaftskandidat der Demokraten, versteht es, die Massen zu bewegen. Zu seiner im Vorfeld vieldiskutierten Rede an der Berliner Siegessäule strömten rund 200.000 Menschen. Kommentatoren erwarteten schon historische Sätze, die eine ähnlich prägende Wirkung entfalten sollten, wie einst John F. Kennedys Bekenntnis „Ich bin ein Berliner“.<br />Doch dann kam die Ernüchterung. Statt der angekündigten dreiviertel Stunde, die der Senator sprechen wollte, redete er knapp eine halbe Stunde, vor allem über die Stärke der engen Zusammenarbeit, „die Mauern einreißen könne“. Dieses Thema kam natürlich bei den Berlinern besonders gut an. Die Stadt jubelte ihm zu. Obamas Plan, großartige Bilder abzuliefern, ging auf.<br />
Fraglich ist jedoch, ob Obama wirklich der große Menschenfreund ist, als den er sich darstellt. Zweifelsfrei ist Populismus im amerikanischen Wahlkampf nötig, um die Wahl zu gewinnen. Dennoch wird immer deutlicher, dass der 46-jährige Obama nicht der große Idealist ist, für den ihn viele derzeit halten. Das zeigt sich bereits bei seinen Bekenntnissen zum Schusswaffenbesitz, wie auch bei seiner Forderung nach der Todesstrafe für Kinderschänder. Der zweite Fakt machte ihn insbesondere innerhalb der extremen Rechten attraktiv, innerhalb der Linken gehen die Meinungen zu ihm weiter auseinander.<br />
Barak Obama versucht, mit einem straff geführten, möglichst fehlerlosen Wahlkampf und die ständige Präsenz in den Medien, schon jetzt die Wahl für sich zu entscheiden. Doch auch der Republikaner John McCain ist ein nicht zu unterschätzender Rivale, der es durchaus versteht, eigene Akzente zu setzen. Sollte Obama in seinem Wahlkampf auch nur einen Fehler machen, könnte die Wählergunst schnell zu Gunsten McCains umschlagen. In Umfragen liegt Obama mit 47 Prozent nur sechs Prozentpunkt vor McCain (41). Da nützt es Obama auch nichts, dass er in Deutschland um so beliebter ist. Denn am Wahltag entscheiden die amerikanischen Wähler, wer ihr 44. Präsident wird – nicht die Deutschen.</p>
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		<title>Langeweile schadet Wahlbeteiligung</title>
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		<pubDate>Thu, 03 Jul 2008 21:28:38 +0000</pubDate>
		<dc:creator>gtschung</dc:creator>
				<category><![CDATA[Kommentar]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://new.sachsen-zeit.de/Langeweile-schadet-Wahlbeteiligung/</guid>
		<description><![CDATA[Stell dir vor es ist Wahl und keiner geht hin. Ganz so schlimm hat es den Freistaat am Sonntag nicht erwischt. Die geringste Wahlbeteiligung aller Zeiten ist dennoch ein beunruhigendes Signal. Nicht einmal mehr jeder zweite Wahlberechtigte ging an die Wahlurne.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif rel=floatbox class=floatbox><img class=floatbox rel=floatbox align=left src=http://new.sachsen-zeit.de/wp-content/uploads/KommGregor.gif border=0 height=150></a>Stell dir vor es ist Wahl und keiner geht hin. Ganz so schlimm hat es den Freistaat am Sonntag nicht erwischt. Die geringste Wahlbeteiligung aller Zeiten ist dennoch ein beunruhigendes Signal. Nicht einmal mehr jeder zweite Wahlberechtigte ging an die Wahlurne.<br />Ist das ein erneutes Beispiel für Politikverdrossenheit oder steckt womöglich mehr dahinter? Ich frage mich in wie weit wir Medienmacher nicht auch Anteil daran haben, dass die Menschen sich nicht für das interessieren, was in ihrer unmittelbaren Umgebung passiert. Immerhin scheint Politik doch für viele Leserinnen und Leser interessant zu sein. Wie sonst erklärt sich die umfangreiche Berichterstattung über die Vorwahlen in den USA. Wohlgemerkt die Berichte über die Entscheidung der Präsidentschaftskandidatur bei den Demokraten fanden sich in nahezu allen deutschen Medien. Fast täglich berichtete Spiegel-Online über das Kopf-an-Kopf-Rennen bei den Demokraten. Die Frage Clinton oder Obama war den Machern wichtiger als die Kommunalwahlen in Sachsen. Gerade mal einen Beitrag widmete Spiegel-Online diesem Ereignis.</p>
<p>Was aus Sicht der Spiegel-Online-Macher noch verständlich erscheint, ist mit Blick auf die Medien in Sachsen umso unverständlicher. Der spannende Kampf ums Dresdner Rathaus, die erste Kreistagswahl nach der Gebiets- und Verwaltungsreform, die Frage, ob die rechtsextreme NPD den Einzug in die zehn neuen Kreistage schafft, all das wurde weitgehend ausgeblendet. Eine Zuspitzung oder Polarisierung selbst bei so brisanten Themen wie der Waldschlösschenbrücke fand nicht statt. So langweilig wie die Berichterstattung war auch der Wahlkampf. Angriffe auf Inhalte des politischen Gegners wurden nicht gestartet. Ja der Wahlkampf war blitzsauber. Keiner traute sich auch mal unter die Gürtellinie zu schlagen.</p>
<p>Doch nichts ist offenbar tödlicher für das Interesse von potentiellen Wählern als die geballte Ladung Langeweile. Wir dürfen gespannt sein auf die Erklärungsversuche der Politik und die Kommentare in den Medien. Zwischen Selbstzufriedenheit und Schuldzuweisungen dürfte der Rahmen dessen gesteckt sein, was uns angeboten wird. Mit einer ehrlichen Analyse hat das wenig zu tun. Von Selbstkritik ganz zu schweigen.</p>
<p>Ich für meinen Teil habe meine Lehre aus der Wahl gezogen. Wir werden bis zur Neuwahl am 22. Juni stärker polarisieren und die brisanten Themen so angehen, wie es sich für ein meinungsstarkes Medium gehört. Vielleicht zieht ja der eine oder andere Medienmacher mit und fängt an, Politik so spannend zu verkaufen, wie sie auch auf  kommunaler Ebene durchaus sein kann.</p>
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