"Heimattreue Deutsche Jugend" wollte Kinder und Jugendliche für NS-Ideologie ködern/Hausdurchsuchungen auch in Sachsen
Berlin/Dresden. Heute morgen wurde die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) teilte mit, dass die Verbotsverfügung nach dem Vereinsgesetz heute morgen zugestellt wurde. Seitdem laufen in Brandenburg, Berlin, Niedersachsen und auch in Sachsen Hausdurchsuchungen bei führenden Mitgliedern der Organisation, die immer wieder durch Zeltlager auffallen, bei denen beispielsweise Kinder in NS-Uniformen gekleidet werden.
"Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitet die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut", heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums. Im Rahmen scheinbar unpolitischer Freizeitveranstaltungen sei das am Nationalsozialismus orientierte Weltbild der HDJ Kindern und Jugendlichen vermittelt worden. In speziellen Schulungen seien bereits Kinder im Grundschulalter gezielt in "Rassenkunde" unterrichtet worden. Sie werden dazu angehalten, für die "Blutreinheit" und das "Fortbestehen des deutschen Volkes" einzutreten. "Ausländer" und "Juden" werden als Bedrohung für "das deutsche Volk" dargestellt.
Bundesinnenminister "Wolfgang Schäuble (CDU): "Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen."
Vor allem Politiker von SPD, Grünen und Linken hatten sich wiederholt für ein Verbot der HDJ stark gemacht. Das Verbotsverfahren war bereits im vergangenen Jahr eingeleitet worden. Seinerzeit hatte es ebenfalls Durchsuchungen in mehreren Bundesländern gegeben.
Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linken im Sächsischen Landtag begrüßte das Verbot. Damit habe das Innenministerium einen längst überfälligen Schritt vollzogen. Nunmehr ist wenigstens gesichert, dass unter dem Label HDJ in diesem Jahr keine weiteren Veranstaltungen in Sachsen wie das Osterlager im AWO-Heim Limbach (Vogtland) oder das Pfingstlager in Zschadraß (Landkreis Leipzig) stattfinden können.
Gleichzeitig warf sie die Frage auf, ob ein Verbot mit Ansage den Rechtsextremen nicht auch Gelegenheit gegeben habe, um Ersatzstrukturen aufzubauen. Köditz: "Spätestens seit der Razzia im letzten Oktober konnte die HDJ davon ausgehen, dass ein solcher Schritt bevorsteht." Bemerkenswert sei zudem die Tatsache, dass im Zuge des Verbots auch Objekte in Sachsen betroffen waren, obwohl das sächsische Innenministerium lange Zeit die Existenz von Strukturen der HDJ im Freistaat negiert hat.
Auch Henning Homann (Kreisvorsitzender der SPD in Mittelsachsen) mahnt zur Wachsamkeit. Die Verbote der Neonazikameradschaften Skinheads-Sächsische-Schweiz und Sturm 34 hätten gezeigt, dass rechtsextreme Netzwerke trotz Verbots weiter funktionierten und ihre Arbeit fortsetzten. „Die HDJ kann selbst als Nachfolgeorganisation der 1994 verbotenen rechtsextremen Wikingjugend bezeichnet werden“ stellt Homann klar. „Es ist zu befürchten, dass versucht wird die HDJ unter einem neuen Namen fortzuführen. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und müssen die zu erwartenden HDJ-Nachfolgeorganisationen konsequent verfolgen“, fordert Homann ein entschlossenes Vorgehen der Polizeibehörden.
Grundsätzlich müsse klar sein, dass Verbote nicht die gesellschaftliche Auseinandersetzung ersetzten. „Rechtsextreme Einstellungsmuster reichen bis in die Mitte unserer Gesellschaft. Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit bedürfen einer breiten Kultur des Widerspruchs, auch und gerade im Alltag“, so Homann. Dazu sei es wichtig eine aktive Zivilgesellschaft zu fördern und demokratiefördernde Projekte zu unterstützen.
