Rettungspaket steht offenbar noch immer nicht
Dresden. Eigentlich wollte Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk am Donnerstag im Landtag über den Stand der Verhandlungen zur Rettung des Speicherchipherstellers Qimonda berichten. Doch dann holte er sich kurzfristig das Einverständnis der Fraktionsvorsitzenden, die Debatte von der Tagesordnung zu nehmen.
Er sei in einer Zwickmühle, sagte Jurk im Parlament. Berichte er über den Verhandlungsstand, würde er Firmengeheimnisse preisgeben und sich damit strafbar machen. Andererseits beleidige er die Abgeordneten, wenn er nichts sage.
Antje Hermenau von den Grünen zeigte Verständnis für den Minister: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteitaktische Auseinandersetzungen.“ Dür die Grünen stünde der Versuch zur Rettung von Qimonda im Vordergrund. Hermenau weiter: „Dabei kann die Staatsregierung auf unsere Unterstützung zählen.“
Jurk will die Debatte vertagen, bis der Mutterkonzern Infineon und Qimonda endgültige Signale zu ihrer Finanzierungsbeteiligung gesendet haben. Dass diese Signale positiv sind, danach sieht es im Moment nicht aus. Einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ zufolge ist ein Gespräch am Mittwochabend im Bundeskanzleramt ergebnislos verlaufen. Offenbar sei Infineon nicht in der Lage, das von der sächsischen Staatsregierung geforderte Finanzierungskonzept mitzutragen.
Das Konzept sieht den Umbau des Dresdner Werkes vor. Insgesamt müssten dazu rund eine Milliarde Euro investiert werden. Infineon solle dafür 700 Millionen Euro bereitstellen. Das vor Weihnachten vereinbarte Paket zur kurzfristigen Rettung des von der Insolvenz bedrohten Halbleiterherstellers über 325 Millionen Euro sei nur ein Baustein, so das Blatt. In Dresden stehen rund 3000 Arbeitsplätze auf dem Spiel.