Ach wenn er doch geschwiegen hätte! Ausgerechnet der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber outet sich als Clement-Fan, droht der Partei sogar mit Austritt sollte der Ex-Minister wirklich gehen müssen. Wer solche Parteifreunde hat, braucht keine Feinde mehr. Dabei übt der Parteivorstand auf Bundes- und auf Landesebene Zurückhaltung, will das Urteil der Landesschiedskommission in NRW nicht kommentieren.
Ausgerechnet in einer Situation, in der die Sozialdemokraten mit ihrer Mitgliederzahl erstmals von der CDU überholt werden, zeigt sich der Leipziger SPD-Mann von seiner undemokratischen Seite. Denn das Urteil der Schiedskommission mag zwar hart und unbequem sein, es ist aber dennoch unabhängig – so wie es das Parteiengesetz vorsieht. Außerdem zeigt das Urteil, dass parteischädigendes Verhalten spürbare Konsequenzen haben kann. Egal, ob es sich bei dem Übeltäter um Lieschen Müller oder wie in diesem Fall um einen prominenten Genossen handelt.
Weißgerber hätte gut daran getan, dass zu beachten, bevor er mit seinen unsinnigen Äußerungen selber zum Zankapfel wird. Jetzt bleibt ihm im Grunde nur noch die Flucht nach vorn. Er sollte nicht auf einen möglichen Widerspruch Clements vor der Bundesschiedskommission warten und die bereits angekündigte Konsequenz jetzt schon ziehen.
Anderen Falls könnte der eine oder andere Genosse von sich aus auf die Idee kommen, parteiintern gegen Weißgerber vorzugehen. Immerhin hat er sich nicht nur als Clement-Jünger geoutet, sondern der eigenen Partei auch noch die Regierungsfähigkeit abgesprochen. Zum Glück wird Weißgerber nach eigenen Angaben nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren. So erspart er sich und seiner Partei wenigstens die Diskussion, wenn es um die Aufstellung der Kandidaten geht.
01.08.2010