Christine Clauß wird Sachsens neue Sozialministerin
Dresden. Die Landtagsabgeordnete Christine Clauß (CDU) wird neue Sozialministerin. Die 58-jährige Leipzigerin löst am 8. August die bisherige Amtsinhaberin Helma Orosz (CDU) ab, die im Juni zur Dresdner Oberbürgermeisterin gewählt worden war. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte, Clauß verfüge über „große politische Erfahrung“ und ein fundiertes Fachwissen. Clauß selbst kündigte an, dass die Förderung von Familien für sie Priorität haben werde.
Sachsen solle ein Land sein, «in dem die Generationen füreinander da sind». Insbesondere in der Gesundheitspolitik, dem zweiten großen Fachgebiet des Sozialressorts, stehe das Land vor großen Herausforderungen, fügte Clauß hinzu.
Clauß ist mit einer sechsmonatigen Unterbrechung nach der Landtagswahl 2004 seit 1999 Landtagsabgeordnete. Die aus dem Erzgebirge stammende Politikerin ist seit 2003 Vizechefin der sächsischen CDU. Von 2003 bis 2007 führte die gelernte Krankenschwester die Leipziger Union.
Clauß ist neben Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange von Koalitionspartner SPD die einzige Frau im zehnköpfigen Kabinett. Sie soll am 26. August erstmals an einer Kabinettssitzung teilnehmen. Die Vereidigung im Landtag ist gemäß Sitzungsplan frühestens am 10. September möglich.
CDU-Fraktionschef Steffen Flath sprach von einer „sehr guten Wahl“ Tillichs. Erstmals komme ein Mitglied der Staatsregierung aus der Stadt Leipzig. Es freue ihn besonders, dass ein weiteres Fraktionsmitglied ins Kabinett berufen worden sei.
SPD-Generalsekretär Dirk Panter sicherte Clauß die Unterstützung seiner Partei zu. Sie könne darauf vertrauen, in der sächsischen Sozialdemokratie einen verlässlichen Partner für mehr soziale Gerechtigkeit zu finden. Sachsen sei seit dem Zustandekommen der Koalition im Herbst 2004 «ein gutes Stück sozial gerechter» geworden.
Der Sozialexperte der Linken-Landtagsfraktion, Dietmar Pellmann, äußerte sich als Leipziger erfreut, dass Clauß Ministerin werde: 2Dafür wünsche ich ihr eine glückliche Hand und wesentlich mehr Durchsetzungsvermögen am Kabinettstisch als ihre Vorgängerin. Denn die Baustellen, die Frau Orosz nach fünfjähriger Amtszeit hinterlassen hat, sind gewaltig.“
Orosz war am 22. Juni zur neuen Oberbürgermeisterin in Dresden gewählt worden, ihre Amtszeit beginnt regulär am 1. August. Wegen einer Wahlanfechtung wird die 55-Jährige voraussichtlich am 7. August vom Dresdner Stadtrat zunächst mit der Amtsführung betraut. Am Donnerstag wird Orosz im Beisein von Tillich feierlich als Sozialministerin verabschiedet. Sozialstaatssekretärin bleibt die frühere Kamenzer Landrätin Andrea Fischer (CDU). (ddp)
